Die herausragende Bedeutung des Umweltschutzes und die entsprechende Notwendigkeit nachhaltigen Handelns hat sich im gesellschaftlichen Bewusstsein manifestiert. Umweltschutz ist eines der wichtigsten Aufgaben staatlichen Handelns geworden, wie zuletzt das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 24. März 2021 (1 BvR 2656/18 u.a.) zum Thema Klimaschutz nochmals klarstellte.
Auch die Folgen der öffentlichen Beschaffung für die Umwelt werden seit Jahrzehnten gesehen und zunehmend umgesetzt. Sowohl im Oberschwellenbereich als auch im Unterschwellenbereich hat der öffentliche Auftraggeber nach den jeweils einschlägigen vergaberechtlichen Bestimmungen die Möglichkeit, ökologische Aspekte zu berücksichtigen.
In der Regel lassen sich solche Aspekte in jede Phase einer Beschaffung einführen. Möglich ist dies z.B. als Eignungs- oder Zuschlagskriterium, als technische Spezifikation oder als Ausführungsbedingung.
Dieses Webinar skizziert, welche europäischen und nationalen Regelungen die Berücksichtigung von umweltbezogenen Aspekten normieren und wie sich der öffentliche Auftraggeber vor diesem Hintergrund mit solchen Aspekten auseinandersetzen und ggf. umsetzen kann.
Das Webinar soll einen Überblick zu den Möglichkeiten der Umsetzung des Umweltschutzes bzw. von Nachhaltigkeitskriterien im Rahmen der aktuellen vergaberechtlichen Regelungen geben. Das Webinar richtet sich ebenso an Personen, die keine oder nur rudimentäre Erfahrungen in der deutschen Vergabepraxis haben, sich den dortigen Herausforderungen aber kurzfristig stellen wollen oder müssen, wie an Personen die bereits erste Erfahrung auf dem Gebiet des Vergaberechts haben.
- Überblick über die Rechtslage in Bezug auf Aspekte des Umweltschutzes auf europäischer und nationaler Ebene
- Pflicht des öffentlichen Auftraggebers zur Berücksichtigung?
- Einbeziehung des zu definierenden Bedarfs an Umweltschutz in die konkrete Vergabe als
- Eignungs- oder Zuschlagskriterium,
- technische Spezifikation,
- Ausführungsbedingung.
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