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Führungskräfte Foren und Praxisseminaren des Behörden Spiegel


Kommunale Satzungen rechtssicher gestalten
Gegenstand des Seminars

Durch Satzungen schaffen Kommunen im Rahmen der Selbstverwaltung eigenes Ortsrecht. Hierbei ist eine Reihe von verfahrens- und materiell rechtlichen Vorgaben zu beachten. Satzungsfehler zeigen sich häufig erst bei der gerichtlichen Überprüfung. Die Rechtsfolgen sind hierbei insbesondere bei  konfliktanfällige Satzungsarten, wie Beitrags- und Gebührensatzungen für die Kommunen kaum einzuschätzen. Das Seminar so konzipiert, dass das Kommunalrecht und die Vorgaben des  Satzungs-Verfahrens grundlegend berücksichtigt werden.

Lehrmethoden:
Vortrag mit Gruppendiskussion, Fallbearbeitung

Zielsetzung

In diesem Seminar werden Ihnen die vielfältigen Vorgaben für die rechtsichere Ausgestaltung und Umsetzung von kommunalen Satzungen aufgezeigt. Anhand von aktuellen  Beispielen aus der Rechtsprechung und Praxis wird erarbeitet, wie Satzungen richtig erlassen und geändert werden und wie hierbei Rechtsfehler vermieden werden.

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter z.B.  aus Kämmereien, Bauverwaltungen, die den Erlass und die Änderung von Satzungen administrativ begleiten und umsetzen. Das Seminar ist auch als Grundlagenseminar für Mitarbeiter geeignet, die erstmalig mit der Erstellung oder Überarbeitung kommunaler Satzungen beauftragt wurden.

Seminarablauf

Themenüberblick:

  • Das Satzungsrecht als hoheitliches Recht
  • Der Unterschied zwischen Satzung und Verordnung
  • Formelle und materiell rechtliche Voraussetzungen für den Satzungserlass
  • Besonderheiten von Haushaltssatzungen
  • Das Verfahren zum Erlass von Satzungen
  • Satzungsänderungen
  • Rückwirkung von Satzungen
  • Satzungen und Ordnungswidrigkeitenrecht
  • Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften
  • Durchsetzung von Satzungen
  • Rechtsschutz gegen Satzungen
  • Praxisrelevante neuere Rechtsprechung zum kommunalen Satzungsrecht
Termin und Ort
Zeitraum:
Termin in Planung

Preis
300,- Euro zzgl. MwSt.


Veranstaltungen nach Datum


September 2017 (55)

Oktober 2017 (39)

November 2017 (62)

Dezember 2017 (10)

Januar 2018 (1)

Februar 2018 (3)

März 2018 (2)

April 2018 (1)

Juni 2018 (1)


Veranstaltungen nach Thema


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