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Preisrecht und Preisprüfung bei Verteidigungsaufträgen
Gegenstand des Seminars

Aufträge öffentlicher Auftraggeber unterliegen dem öffentlichen Preisrecht in Form der Verordnung PR Nr. 30/53. Zuständig für die Preisprüfungen sind die Preisüberwachungsbehörden. Daneben gibt es für die überproportional von Preisprüfungen betroffenen Verteidigungsaufträge ein vertragliches Preisprüfungsrecht des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – früher Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB), das an gewisse Voraussetzungen gebunden ist.

Diese Voraussetzungen regelt die „Ressortvereinbarung zwischen dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie über vertragliche Preisprüfungsrechte des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz“. Die Feststellung eines Marktpreises und des richtigen Preistyps ist den Preisüberwachungsbehörden vorbehalten – das BAAINBw darf Selbstkostenfestpreise und Selbstkostenrichtpreise prüfen und greift dabei auch auf eigene zusätzliche Regeln zurück.

Aus der Häufigkeit von Preisprüfungen durch das BAAINBw ergibt sich für Auftragnehmer von Rüstungsaufträgen die zwingende Notwendigkeit, die spezifischen preisrechtlichen Anforderungen zu kennen und zu erfüllen.

Dieses Seminar widmet sich der Entstehung und Bewertung des vertraglichen Preisrechts für Rüstungsaufträge und geht auf die Details der Ressortvereinbarung ein. Es werden die Kompetenzen und der technische Ablauf einer Preisprüfung durch des BAAINBw mit dessen Besonderheiten erörtert. Eskalationsmöglichkeiten und Vorschriften bei grenzüberschreitenden Aufträgen sowie praxisnahe Beispiele runden das Programm ab.

Seminarablauf

Themenüberblick:

Einführung und Grundlagen

  • VO PR 30/53 und LSP: Überblick und Zusammenhang
  • Statistiken zur Preisprüfung

Preisprüfungsrechte

  • Hoheitliche Preisprüfung
  • Feststellungsrecht öffentlicher Auftraggeber
  • Vertragliche Preisprüfung (durch das BAAINBw)

Ressortvereinbarung zur vertraglichen Preisprüfung

  • Entwicklung und Bewertung
  • Preisprüfungskompetenzen
  • Abgrenzungen und Grenzfälle
  • Blick in die Zukunft – aktuelle Diskussionen

Besonderheiten der Preisprüfung von Rüstungsaufträgen

  • Besondere preisrechtlich relevante Vorschriften
  • Technischer Ablauf einer Preisprüfung durch das BAAINBw
  • Eskalationsmöglichkeiten während und nach der Preisprüfung
  • Preisprüfung bei grenzüberschreitenden Aufträgen

Praktischer Teil und Übungen

  • Gruppenarbeit und Diskussion
  • Entscheidungen aus der Praxis
  • Diskussion zu Fällen aus dem Teilnehmerkreis
Referenten
Michael  Singer, beschäftigt sich seit über 25 Jahren ausführlich mit der Thematik Öffentliches Preisrecht und Preisprüfungen – seit 2008 als selbständiger Berater und Veranstalter von In-House-Seminaren für Unternehmen aller Branchen und für öffentliche Auftraggeber. Er hat Erfahrung mit Preisprüfern des BWB/BAAINBw und vielen Preisüberwachungsbehörden sowie den meisten öffentlichen Auftraggebern. Zu Einzelfragen des öffentlichen Preisrechts hat er außerdem Gutachten zur Verwendung bei preisrechtlichen Auseinandersetzungen erstellt. Michael Singer ist Vorsitzender des Fachausschusses Preisrecht im Deutschen Vergabenetzwerk, Gründer und Moderator der XING-Gruppe Öffentliche Aufträge und Preisprüfung, Autor für den Vergabeblog und bei Wikipedia und veröffentlicht regelmäßig einschlägige Fachbeiträge zum Thema Öffentliches Preisrecht.
Termin und Ort
Ort:
Tagungshotel
Berlin


Zeitraum:
07.11.2017 09:30 Uhr - 07.11.2017 17:00 Uhr

Preis
450,- Euro zzgl. MwSt.
Zur Anmeldung


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